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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Pflegeversicherungsbefreite SV Pflichtige Beschäftigte
    Wir haben eine wissenschaftliche Mitarbeiterin, die sozialversicherungspflichtig ist und ein Entgelt in Höhe von 4002,26 € Brutto hat. Laut der zuständigen Krankenkasse ist sie mit dem Beitragsschlüssel 1110 anzumelden, da sie bereits vor 1995 eine private Pflegeversicherung hatte und somit auf Dauer von der gesetzlichen Pflegeversicherung befreit ist.
    Hat die Beschäftigte einen Anspruch auf Zuschuss zur (private) Pflegeversicherung vom Arbeitgeber?
  • 02
    RE: Pflegeversicherungsbefreite SV Pflichtige Beschäftigte
    Guten Tag,
     
    Pflichtmitglieder der GKV sind grundsätzlich auch in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig, es sei denn sie hatten sich schon vor dem 23. Juni 1993 bei einem privaten Versicherungsunternehmen gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert. Dieser Personenkreis konnte bis zum 31. März 1995 bei der zuständigen Pflegekasse eine Befreiung von der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung beantragen.
     
    Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, sie kann nicht widerrufen werden. Die Befreiung gilt auch dann, wenn die Vertragsleistungen des privaten Versicherungsunternehmens noch nicht den Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XI gleichwertig waren. Allerdings waren Verträge, die unzureichende Vertragsleistungen vorsahen, bis zum 31. Dezember 1995 an den Leistungsumfang der sozialen Pflegeversicherung anzupassen. Personen, die vor dem 1. Januar 1995 bereits eine private Pflegeversicherung abgeschlossen hatten und versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung wurden, konnten den privaten Pflegeversicherungsvertrag mit Wirkung vom Eintritt der Versicherungspflicht an kündigen.
     
    Der Arbeitgeber zahlt den Beschäftigten zur privaten Pflegepflichtversicherung einen Zuschuss in Höhe des Beitrags, den er bei Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung als Arbeitgeberanteil zu zahlen hätte, höchstens jedoch die Hälfte des tatsächlich zu zahlenden Beitrags. Um den Beitragszuschuss zur Pflegeversicherung zu erhalten, muss der Versicherte seinem Arbeitgeber einen Nachweis seines Versicherers vorlegen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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