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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    nebenberuflich selbstständig
    Sehr geehrtes Expertenforum,

    ich habe eine Frage zu folgender Konstellation:
    Mitarbeiter arbeitet im Hauptjob Vollzeit (40 Std./Woche) in einem Angestelltenverhältnis und ist nebenberuflich mit einem Gewerbe (5 Std./Woche) selbstständig. Er hat 3 Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig in seiner nebenberuflichen Firma beschäftigt.

    Frage:
    ist er in seinem Hauptjob mit seiner 40 Std.-Woche als freiwillig Versicherter einzustufen oder ist er nach wie vor sv-pflichtig in allen Zweigen in der Sozialversicherung in seinem Hauptjob? Wie verhält es sich mit den KV-Beiträgen? Sind Zusatzbeiträge zu zahlen?

    Ich freue mich über Ihr Feedback. Vielen Dank im Voraus.
  • 02
    RE: nebenberuflich selbstständig
    Hallo Neumann,
     
    bei Personen, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit regelmäßig
    mindestens einen Arbeitnehmer mehr als geringfügig beschäftigen, wird nach § 5 Abs. 5 Satz 2 SGB V vermutet, dass sie hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind.
    Mit dieser durch das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) eingeführten Regelung ist eine rechtlich stabile Grundlage für eine Berücksichtigung der Arbeitgebereigenschaft bei der Feststellung einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit geschaffen worden.
     
    Die regelmäßige Beschäftigung von Arbeitnehmern in mehr als geringfügigem Umfang (§ 8
    SGB IV) im Zusammenhang mit der selbstständigen Tätigkeit stellt mithin für sich allein betrachtet zunächst ein entscheidendes Merkmal für eine hauptberuflich ausgeübte selbstständige Tätigkeit dar, ohne dass die wirtschaftliche Bedeutung und der zeitliche Umfang der selbstständigen Tätigkeit regelmäßig näher zu prüfen sind.
     
    Bei selbstständig Tätigen, die mindestens einen Arbeitnehmer regelmäßig mehr als geringfügig beschäftigen, kann daher im Wege der gesetzlichen Vermutung generalisierend angenommen werden, dass sie aufgrund ihrer tatsächlichen oder potenziellen Arbeitgebereigenschaft – unabhängig vom Umfang des persönlichen Arbeitseinsatzes – hauptberuflich erwerbstätig sind.
    Der mit der Leitungsfunktion verbundene Zeitaufwand ist dem Selbständigen als Arbeitgeber genauso zuzurechnen ist wie das wirtschaftliche Ergebnis der von ihm beschäftigten Arbeitnehmer.
     
    Die Vermutung kann jedoch widerlegt werden, indem der Selbstständige nachweist, dass trotz der Arbeitgeberstellung die selbstständige Tätigkeit seiner Lebensführung von ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und ihrem zeitlichen Aufwand her nicht das Gepräge gibt und somit nicht hauptberuflich ausgeübt wird. Die Abgrenzung einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit von einer nicht hauptberuflich ausgeübten selbstständigen Tätigkeit ist dann nach den allgemeinen Grundsätzen vorzunehmen.
     
    Dazu wäre eine abschließende und verbindliche Beurteilung der Frage der hauptberuflichen Selbstständigkeit von der für den Arbeitnehmer zuständigen Krankenkasse vorzunehmen.
    Dafür benötigt die Krankenkasse eine schriftliche Anfrage mit Anlagen. Als Anlagen sollten vom Arbeitgeber alle relevanten Dokumente, die das Beschäftigungsverhältnis betreffen (Arbeitsvertrag, eventuelle Zusatzvereinbarungen) und vom Mitarbeiter die Nachweise, die im Zusammenhang mit der Selbstständigkeit stehen (Gewerbeanmeldung, Einkommensnachweise aus der selbstständigen Tätigkeit etc.) beigefügt werden.
     
    Sofern bei dem betreffenden Mitarbeiter eine hauptberufliche Selbstständigkeit festgestellt wurde/wird, zahlt er neben den freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen aufgrund seiner Selbstständigkeit lediglich die Arbeitnehmerbeiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung aus dem Entgelt seiner Beschäftigung, während für das Entgelt aus der Beschäftigung für die Bereiche der Kranken- und Pflegeversicherung Versicherungs- und damit auch Beitragsfreiheit besteht.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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