Expertenforum - Mutter-Kind-Kur während Kurzarbeit

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Mutter-Kind-Kur während Kurzarbeit
    Sehr geehrtes Experten-Team,

    wir haben eine Mitarbeiterin, die sich derzeit in Kurzarbeit befindet. Die Mitarbeiterin wird an einer zwei wöchigen Mutter-Kind Kur teilnehmen, die vor der Kurzarbeit beantragt und bewilligt wurde. Für die Zeit der Kur muss der Arbeitgeber nun das Entgelt in Höhe des Kurzarbeitergeldes fortzahlen. Wird das Entgelt als Kurzarbeitergeld geschlüsselt oder stellt das Entgelt normalen sozialversicherungspflichtigen Arbeitslohn in Höhe des ansonsten zustehenden Kurzarbeitergeldes dar, den der Arbeitgeber fortzahlen muss?

    Mit freundlichen Grüßen
  • 02
    RE: Mutter-Kind-Kur während Kurzarbeit
    Guten Tag,
     
    bei der Berechnung der Höhe des Kurzarbeitergelds bzw. der Entgeltfortzahlung sind arbeitsrechtliche Regelungen betroffen, zu denen wir im Rahmen dieses Forums keine konkrete Stellungnahme abgeben können.
    Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen erhalten Sie u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) oder von Fachanwälten für Arbeitsrecht.
     
    Grundsätzlich gilt:
     
    Nach § 9 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) besteht ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation, die ein Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken- oder Unfallversicherung oder ein sonstiger Sozialleistungsträger bewilligt hat und die in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation stationär durchgeführt wird. Hierzu gehört auch eine Mutter-Kind-Kur.
     
    Nach unserem Kenntnisstand zahlt die Agentur für Arbeit während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation das Kurzarbeitergeld nicht weiter. Wir empfehlen Ihnen, mit der Bundesagentur für Arbeit zu klären, ob diese Regelung auch während einer „Mutter-Kind-Kur“ gilt.
     
    Zahlt die Agentur für Arbeit das Kurzarbeitergeld für die Zeit der Mutter-Kind-Kur nicht weiter und besteht ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung, so kann das Entgelt in der Zeit der Mutter-Kind-Kur nicht als Kurzarbeitergeld geschlüsselt werden.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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