Expertenforum - Meldung 30 oder 34 bei Aussteuerung

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Meldung 30 oder 34 bei Aussteuerung
    Hallo Expertenteam,

    unser Mitarbeiterin wird im November 2020 nach 78 Wochen LFZ und Krankengeldbezug ausgesteuert. Das Arbeitsverhältnis bleibt bestehen, die Mitarbeiterin ist weiterhin krank geschrieben. Welche Meldung muss angestoßen werden 30er oder 34er?

    Dank im Voraus.

    Mit freundlichen Grüßen

    Silke Dochow
  • 02
    RE: Meldung 30 oder 34 bei Aussteuerung
    Sehr geehrte Frau Dochow,
     
    bitte haben Sie Verständnis, dass wir ohne Informationen dazu, auf welche Leistungen die Arbeitnehmerin ab November 2020 Anspruch hat, keine vollständige Beurteilung vornehmen können.
     
    Nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV gilt eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert (z. B. nach dem Ende des Krankengeldbezugs), jedoch nicht länger als einen Monat.
    In der Besprechung der Spitzenverbände der Sozialversicherung vom 23./24.11.2011 wurde unter anderem jedoch geregelt, dass nach dem Ende des Krankengeldbezugs (aufgrund der Aussteuerung) ein Fortbestehen des versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses nach § 7 Abs. 3 SGB IV nicht in Betracht kommt, wenn im Anschluss „Arbeitslosengeld“ bezogen wird. Würde demnach die Mitarbeiterin im direkten Anschluss nach dem Ende des Krankengeldbezuges Leistungen von der Agentur für Arbeit erhalten, wäre mit dem letzten Tag der Krankengeldzahlung eine Abmeldung mit dem Grund der Abgabe „30“ zu übermitteln.
     
    Sollte in Ihrem Fall ab November 2020 weder ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung noch auf Krankengeld gegeben sein und das Arbeitsverhältnis unbezahlt fortbestehen, endet dieses nach einem Monat. Es ist dann eine Abmeldung mit Grund 34 zu tätigen.

    Wird jedoch nahtlos Arbeitslosengeld gewährt, ist die sozialversicherungsrechtliche Beschäftigung mit dem Grund 30 zu beenden.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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