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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    GFB Verdienstgrenze
    Hallo,

    wenn ein GFB in 2020 monatlich 450,00 Verdient, Jährlich dann 5.400. und dann eine steuerfreie Sonderzahlung bekommt von 1.000,00 € zum Beispiel im Dezember. 2021 weiterhin 450€ .Nach einer Lohnsteuer Prüfung wird festgestellt das die Sonderzahlung nicht steuerfrei ist. Dieses würde dann ja wiederum in der SV Prüfung noch einmal aufgegriffen. Gilt dann die Beschäftigung nur für den Monat Dezember als SV Pflichtig und ab Januar wieder als Minijob oder ab Dezember bis zum aktuellen Zeitraum?
    Hätten Sie vielleicht eine gesetzliche Grundlage dazu?
    Lieben Dank.
  • 02
    RE: GFB Verdienstgrenze
    Hallo Julia,

    „Sonderzahlungen“ sind als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt bei der Beurteilung des regelmäßigen Arbeitsentgelts dann zu berücksichtigen, wenn der Arbeitnehmer sie vertraglich zugesichert bekommen hat. Einmalige Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit (z.B. aufgrund Gewohnheitsrechts wegen betrieblicher Übung) mindestens einmal jährlich zu erwarten ist (z.B. Weihnachtsgeld), sind bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts ebenfalls zu berücksichtigen.

    Sofern die von Ihnen angesprochene Sonderzahlung bereits in den vergangenen Jahren gewährt wurde und somit auch in dem Jahr der Auszahlung - unabhängig von der Höhe - zu erwarten war, liegt bei Überschreiten der jährlichen Geringfügigkeitsgrenze (450 Euro x 12 = 5.400 Euro) ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vor. Auch die gewährte Sonderzahlung unterliegt somit der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht und ist nach den allgemeinen Grundsätzen zu verbeitragen.

    Handelt es sich bei der Sonderzahlung hingegen um eine nicht jährlich wiederkehrende Zuwendung (z. B. aus Anlass eines Firmenjubiläums), bleibt diese bei der Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts außer Betracht. Eine solche „einmalige“ Sonderzahlung hat keine Auswirkungen auf die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung. Sie unterliegt jedoch der Beitragspflicht im Rahmen der geringfügig entlohnten Beschäftigung. Die Beiträge sind an die Minijob-Zentrale zu entrichten.

    Dies ergibt sich aus den „Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien)“ vom 21.11.2018.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam
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