Expertenforum - Familienversicherung

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Expertenforum

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  • 01
    Familienversicherung
    Sehr geehrter Damen und Herren,

    die 3-jährige Tochter des Mandanten ist familienversichert und erzielt in Deutschland keinerlei Einkünfte.

    Aus zwei US-amerikanischen Familienstiftungen (Trusts) werden der Tochter gemäß § 15 Außensteuergesetz fiktive
    Einkünfte zugerechnet, die in Deutschland der Besteuerung unterliegen.

    Das Besteuerungsrecht ergibt sich hier also aus § 15 Außensteuergesetz und nicht aus dem Einkommen-
    steuergesetz § 2. Nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes sind ihr keine Einkünfte zuzurechnen.

    Tatsächlich geflossen / ausgezahlt sind/wurden keine Beträge es handelt sich nur um ein Besteuerung von fiktiven
    Einnahmen nach Außensteuergesetz.

    Können diese fiktiv zugerechneten Erträge (ca. 10.000,00 € im Jahr) zu einem Verlust der Familienversicherung
    und damit einer eigene Versicherungspflicht führen?

    Mit freundlichen Grüßen
    Helke Kluge
  • 02
    RE: Familienversicherung
    Hallo Frau Kluge,
     
    die Familienversicherung von Kindern in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der Pflegeversicherung verlangt unter anderem, dass diese Familienangehörigen kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße (2020: 455,00 €) überschreitet.
     
    Unter dem Gesamteinkommen im Sinne der vorgenannten Regelungen zum Ausschluss der Familienversicherung ist nach der Legaldefinition in § 16 SGB IV die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts zu verstehen; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen. Damit wird Bezug genommen auf die in § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 Einkommensteuergesetz (EStG) abschließend genannten Einkunftsarten des deutschen Einkommensteuerrechts.
     
    Aus diesem Grund können Beträge, die nach dem Außensteuergesetz lediglich fiktiv der Besteuerung unterliegen, jedoch nicht tatsächlich „zufließen“, nach unserem Verständnis dem Gesamteinkommen im Sinne der Familienversicherung nach § 10 SGB V nicht zugerechnet werden.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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