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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Auszahlung von Direktversicherung nach § 40 b EStG und privater Lebensversicherung
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    bei der Auszahlung einer Direktversicherung (nach § 40 b EStG) fallen lt. GKV-Modernisierungsgesetzt Beiträge zur KV und PV an.
    Die Bemessungsgrundlage ist 1/120 Anteil der Auszahlungssumme für die nächsten 10 Jahre.

    Meine Frage hierzu:
    Ist der KV-Beitragssatz der selbe, wenn ein beschäftigter Mitarbeiter sich die Direktversicherung auszahlen lässt, wie wenn er die Auszahlung erst als Rentner erhält?

    Außerdem erhält dieser Mitarbeiter noch eine private Lebensversicherung ausbezahlt. Diese Lebensversicherung ist nicht vom Arbeitgeber abgerechnet worden, sondern er hat diese selbst von seinem Nettoentgelt angespart.
    Entsteht bei solchen Auszahlung auch eine Beitragspflicht zur KV und PV?

    Es wäre sehr nett, wenn Sie mir diese beiden Fragen beantworten würden.

    Mit freundlichem Gruß

    K. Rättig
  • 02
    RE: Auszahlung von Direktversicherung nach § 40 b EStG und privater Lebensversicherung
    Hallo Frau Rättig,
     
    bei den im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung vereinbarten oder zugesagten Leistungen, die bei Eintritt des Versorgungsfalles (z. B. im Rahmen einer Direktversicherung) zu gewähren sind, handelt es sich es um einen sogenannten Versorgungsbezug.
     
    Versorgungsbezüge sind der Rente vergleichbare Einnahmen, die zur Alters- oder Hinterbliebenenversorgung gezahlt werden. Solche Bezüge sind für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung beitragspflichtig.
    Dagegen ist eine Meldung für privat krankenversicherte Versorgungsbezugsempfänger ausgeschlossen, da für diese keine Beitragspflicht aus Versorgungsbezügen entsteht.
     
    Während bei laufend monatlich gezahlten Versorgungsbezügen regelmäßig der sogenannte Zahlbetrag der Beitragsberechnung zugrunde gelegt wird, gelten bei einer einmaligen gezahlten Kapitalabfindung 1/120 der Leistung als monatlicher Zahlbetrag, längstens jedoch für 120 Monate. In der Folge wird also der Betrag für die Beitragsbemessung auf zehn Jahre (120 Monate) verteilt. Die Frist von zehn Jahren beginnt mit dem ersten des auf die Auszahlung der Leistung folgenden Kalendermonats und umfasst einen starren Zeitraum von 120 Monaten.
    Seit dem 01.01.2020 wird für Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge neben der Freigrenze ein „Freibetrag“ für die Krankenversicherung eingeführt (im Jahr 2020 jeweils 159,25 €). Sobald die bestehende Freigrenze überschritten wird, ist die Summe der monatlichen Betriebsrenten bis maximal zur Höhe des Freibetrags beitragsfrei. In der Pflegeversicherung findet weiterhin ausschließlich die bisherige Freigrenze Anwendung.
    Das bedeutet, dass in der Krankenversicherung der 159,25 € übersteigende Betrag mit dem allgemeinen Beitragssatz von 14,6% plus Zusatzbeitrag verbeitragt werden muss.
    In der PV gibt es diesen Freibetrag nicht, so dass bei Überschreiten der Freigrenze von 159,25 € der volle Betrag mit dem Beitragssatz von 3,05 % (Kinderlose: 3,3 %) zu verbeitragen ist.
     
    Die von Ihnen angesprochene Auszahlung einer privaten Lebensversicherung hat für den Mitarbeiter keine beitragsrechtlichen Auswirkungen in der Kranken- und Pflegeversicherung.
     
    Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitarbeiter der Krankenversicherungspflicht unterliegt oder aufgrund des Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze freiwillig gesetzlich krankenversichert ist. 
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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